Grundeinkommen? Mehr als eine Überlegung wert!

Vergangene Woche durfte ich die Diskussion "Mehr Kreativität durch Grundeinkommen?" der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD moderieren. Im Veranstaltungsraum von ExRotaprint in der Gottschedstraße im Berliner Wedding waren als Gäste Maheba Goedeke Tort und Christian Lichtenberg eingeladen. Sie stellten als Vertreter*in für den Verein „Mein Grundeinkommen“ die Idee des Grundeinkommens dar. Die Gegenposition übernahm mit Johannes Jakob an diesem Abend der Abteilungsleiter für Arbeitsmarktpolitik beim Deutschen Gewerkschaftsbund. Der Galerist Andreas Herrmann war für die Sicht der Kreativschaffenden an der Diskussion beteiligt.

v.l.n.r.: Christian Lichtenberg, Maheba Goedeke Tort, Johannes Jakob und Andreas Herrmann

In Finnland und in Kanada existieren bereits Modellprojekte, die ein Grundeinkommen an arbeitslose Menschen vergeben. In Deutschland nimmt die Diskussion zumindest an Fahrt auf. Eine wichtige Stimme ist der Verein „Mein Grundeinkommen“. Er sieht seine Aufgabe darin, die Idee und die Diskussion um ein Grundeinkommen zu befördern. Konkret sammelt der Verein per Crowdfunding Gelder, die, sobald genug eingegangen ist, für ein Grundeinkommen von 12 x 1.000 € eingesetzt werden. Das Grundeinkommen wird an einzelne Menschen verlost und monatlich ausgezahlt – ähnlich einem Gewinn. Bislang konnte so fast 100 Grundeinkommen ausgeschüttet werden. Zu Wort kam auch ein Gewinner der Verlosung, der darüber berichtete, welch positive Effekte das monatliche ausgezahlte Grundeinkommen für sich seine Familie habe. Gerade für Künstler*innen und Kreative könne das Geld erhebliche Freiräume für künstlerische Arbeiten schaffen, da der zeitraubende Umgang mit Behörden wie dem Jobcenter entfiele.

Ich bin schon seit Jahren Befürworterin des Grundeinkommens!

Mit dem Publikum wurde über die verschiedenen Modelle des Grundeinkommens lebhaft diskutiert. Sie sind als solidarisches Bürgergeld, emanzipatorisches Grundeinkommen oder als Grundeinkommen finanziert durch eine Konsumsteuer bekannt. Trotz der Vielzahl an Ideen, die es zum Grundeinkommen gibt, waren sich alle Teilnehmende darin einig, dass die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen nicht zu Steuersenkungen oder zur kompletten Abschaffung des Sozialsystems führen dürfe. Seitens des Vertreters des DGB wurden daher keine grundsätzlichen Bedenken gegen das Grundeinkommen angeführt. Johannes Jakob verwies allerdings darauf, dass für die Einführung erhebliche politische Veränderungen notwendig seien, deren Umsetzung er sich kaum vorstellen könne.

Zumindest geeignet für einen ersten Zwischenschritt dahin befand das Podium das jüngst von Andrea Nahles vorgestellte Konzept des persönlichen Erwerbstätigenkontos. Junge Erwerbstätige sollten im Sinne eines „Sozialerbes“ ein Startkapital in Höhe von 20.000 € erhalten. Das Geld kann während des Arbeitslebens für Qualifizierungen, Gründungsphase oder private Auszeiten genutzt werden.

Ich könnte mir auch sehr gut vorstellen, in der kommenden Legislaturperiode eine Enquetekommission „Grundeinkommen“ einzurichten, die die verschiedenen Konzepte, die Finanzierung sowie die Voraussetzungen für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland prüft. Die Idee einer Enquetekommission wurde von allen Beteiligten der Diskussion sehr begrüßt. Ich hoffe, dass die Diskussion über das Grundeinkommen damit noch mehr Fahrt aufnehmen wird.

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