SPD schafft Verbesserungen für viele Menschen

Das Teilhabechancengesetz war eines der Vorhaben, das die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche im Deutschen Bundestag voran gebracht hat. Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in Arbeit wie heute. Und dennoch gibt es immer noch 800.000 Menschen, die schon längere Zeit arbeitslos sind und es schwer haben, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Ihnen helfen wir, in dem wir sozialversicherungspflichtige Arbeit fördern - bei privaten Arbeitgebern, sozialen Einrichtungen oder Städten und Gemeinden. 4 Milliarden Euro sind dafür im Haushalt eingeplant - so schaffen wir für Tausende Menschen neue Perspektiven auf Selbstbestimmung und Teilhabe. Diesen Gesetzentwurf haben wir am Donnerstags in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Ebenfalls am Donnerstag, bereits einige Stunden vor dem Teilhabechancengesetz, wurde über das Familienentlastungsgesetz debattiert. Der Gesetzentwurf sieht eine Erhöhung des Kindergelds und die Anhebung des Kinderfreibetrags vor. Das bedeutet Familien haben künftig mehr Geld im Portemonnaie. Beispiel: Eine Familie mit zwei Kindern und einem Jahreseinkommen von 40.000 Euro hat von 2020 an 454 Euro mehr pro Jahr.

Am Freitag stand dann der Rentenpakt auf der Tagesordnung. Wir wollen, dass die Renten künftig wieder wie die Löhne steigen. Deshalb garantieren wir, dass das Rentenniveau nicht unter 48 Prozent absinkt, im ersten Schritt bis 2025. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass die Beitragszahler nicht mehr als 20 Prozent ihres Lohns für die gesetzliche Rente aufwenden müssen. Mit diesem Rentenpakt schaffen wir Sicherheit für alle Generationen. Und wir kämpfen weiter dafür, eine stabile Rente auch über 2025 hinaus gesetzlich zu garantieren. Die Union blockiert hier, schon die doppelte Haltelinie bis 2025 wurde in den Koalitionsverhandlungen gegen massiven Widerstand aus CDU und CSU durchgesetzt. Als nächstes brauchen wir Lösungen für die Zeit nach 2025!

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