Bundeshaushalt 2019 mit vielen Erfolgen für Berlin-Mitte

Fast 70 Prozent der Sammlung und der Gebäude des Berliner Museums für Naturkunde sind der Öffentlichkeit nicht zugänglich, 30 Millionen Objekte werden nicht angemessen gelagert. Dies soll sich in Zukunft ändern. Der Bund stellt in den kommenden Jahren 330 Millionen Euro für die umfassende Sanierung der Gebäude sowie die Digitalisierung der Sammlung zu Verfügung. Mit der gleichen Summe beteiligt sich das Land Berlin, sodass insgesamt 660 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Über diesen riesen Erfolg freue ich mich als Abgeordnete von Berlin-Mitte und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende mit dem Arbeitsbereich Kultur doppelt. Ein echter Gewinn für den Kultur- und Wissenschaftsstandort Berlin!

Unweit des Alexanderplatzes in Berlin-Mitte liegt die Keibelstraße. Dort errichtete die DDR-Volkspolizei 1951 eine Untersuchungshaftanstalt, in der bis 1990 neben Kriminellen auch politische Gefangene inhaftiert wurden. Bereits im Sommer beschloss der Berliner Senat, dass die Agentur für Bildung e.V. diesen Ort als authentischen Lernort für Schüler*innen betreiben wird. Im Bundeshaushalt sind nun 50.000 Euro für eine Studie zum „Erinnerungsort ehemaliges DDR-Gefängnis Keibelstraße“ eingestellt. Auch hierüber bin als Kulturpolitikerin und Abgeordnete von Berlin-Mitte sehr froh.

Weltweit einmalig ist das am Petriplatz geplante "House of One": Christen, Juden und Muslime bauen gemeinsam ein Haus. Ein Haus, das sowohl eine Kirche als auch eine Synagoge und eine Moschee beherbergen wird - ein Ort des Dialoges, des Kennenlernens und des Miteinanders. Ein wichtiges Zeichen für einen friedlichen und nachbarschaftlichen Umgang der drei Religionen. Damit das House of One auch tatsächlich bald gebaut und der Ort mit Leben gefüllt wird, steigt der Bundesanteil mit dem Haushalt 2019 auf 10 Millionen Euro.

Auch die Feuerwachen und Freiwilligen Feuerwehren profitieren in noch die dagewesener Höhe vom neuen Haushalt: So werden wir für die nächsten vier Jahre (2019-2022) ein Fahrzeugprogramm mit 100 Millionen Euro auflegen. Davon werden bundesweit ca. 1.000 neue Fahrzeuge beschafft. Bei der Verteilung der Mittel spielt das Alter der vorhandenen Fahrzeuge eine wichtige Rolle. Und da es in Berlin besonders viele alte Fahrzeuge bei den Feuerwehren gibt, profitiert Berlin - und damit auch Berlin-Mitte - in hohem Maße von dem Fahrzeugprogramm. Das ist eine wichtige Unterstützung der vielen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen bei der Feuerwehr.

Beim THW konnte die SPD-Bundestagsfraktion durchsetzen, dass die für 2018 beschlossene Mittelerhöhung weitergeführt wird. Das bedeutet unter anderem mehr Mittel für die Aufwandsentschädigungen und für die Nachwuchsförderung. Darüber hinaus wurden auch 135 weitere hauptamtliche Stellen geschaffen, ein Sanierungsprogramm für die Gebäude des THW mit einem Volumen von 38,6 Millionen Euro (2019: 8 Millionen Euro; 2020-2022: je 10 Millionen Euro) aufgelegt und 5 Millionen Euro für die Beschaffung von 100 Notstromaggregaten bereitgestellt. Mit dem Bundeshaushalt 2019 stärken wir den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und das THW im Besonderen deutlich.

Das sind gute Nachrichten für Berlin-Mitte!

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