Quelle: www.burkina.at
Grafik angepasst
|
|
Fünf
Jahre EU-Osterweiterung –
ein Erfolg für Europa
Im Mai
feiern wir den fünften Jahrestag der Erweiterung der Europäischen
Union mit den Ländern aus Mittel- und Osteuropa. Zehn Staaten mit
ca. 75 Millionen Einwohner/-innen wurden 2004 Mitglied der EU, zwei
Staaten – Bulgarien und Rumänien – folgten drei Jahre später.
Die größte Erweiterungsrunde in der Geschichte Europas wurde von
viel Skepsis aber auch Euphorie begleitet. Was ist im Jahr 2009 davon
geblieben?
Fest
steht: Die Aufnahme der östlichen Länder gilt als Ereignis von
historischer Dimension. Die Erweiterung der EU markierte das
endgültige Ende der durch den Kalten Krieg verursachten Teilung des
Kontinents. Sie war gleichzeitig eine enorme politische
Herausforderung wie eine einmalige Gelegenheit, einen wesentlichen
Beitrag zur Konsolidierung und Stabilisierung der jungen Demokratien
in Ost- und Mitteleuropa zu leisten. Wirtschaftliche Dynamik und
bürgerliche Freiheiten konnten sich auf dieser Grundlage entwickeln.
Die
Finanz- und Wirtschaftskrise zeigt, dass der Beitritt der ost- und
mitteleuropäischen Länder auch wirtschaftlich als Erfolg zu
bewerten ist. Ohne die wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit in
Europa, den Euro und die Stabilitätskriterien, aber auch ohne den
Austausch über Konjunkturanreize und die gegenseitige Hilfe, hätten
viele Staaten in der Wirtschaftskrise noch größere Schwierigkeiten
als es gegenwärtig der Fall ist.
Beitrittsperspektive
aufrecht erhalten
Bereits
das Bestreben, in der EU Mitglied zu werden, ist ein wesentlicher
Faktor für Demokratie und Stabilität in den potenziellen
Kandidatenländern. Europa unterstützt mit der Perspektive eines
künftigen Beitritts dringend notwendige Reformen in den betreffenden
Staaten, nicht zuletzt in der Justiz- und Menschenrechtspolitik oder
bei der Korruptionsbekämpfung. So müssen die Staaten des westlichen
Balkans spätestens seit 2003 große Anstrengungen leisten. Dies gilt
in gleicher Weise für die Türkei.
Der
Gipfel von Thessaloniki bestätigte die Integration der möglichen
Beitrittskandidaten in die EU als künftiges Ziel. Gleichzeitig hat
sich die EU darauf verständigt, vor einer nächsten Runde der
Erweiterung zunächst die notwendigen Schritte der Vertiefung zu
gehen. Das bedeutet, dass zunächst der Vertrag von Lissabon in Kraft
treten sollte, bevor weitere Beitritte erfolgen. Die Erweiterung 2006
hat gezeigt, dass Europa eine bessere vertragliche Grundlage
benötigt, um auch in der Zukunft handlungsfähig zu sein. Trotz
dieser notwendigen Verbindung von Erweiterung und Vertiefung ist es
richtig, den Staaten des westlichen Balkans eine klare Perspektive
eines Beitritts zur EU zu geben. Sie gehören zu Europa! Und die
Ereignisse auf dem Balkan in den 1990er Jahren dürfen sich niemals
wiederholen!
Für
Partnerschaft und Zusammenarbeit
Europa
braucht eine gute Zusammenarbeit mit den Ländern im Osten und
Südosten. Deshalb ist es sehr zu begrüßen, dass die EU Anfang Mai
auf dem Gipfel von Prag mit ihren sechs östlichen Nachbarländern
Armenien, Aserbeidschan, Georgien, Moldawien, die Ukraine und
Weißrussland eine neue Partnerschaft besiegelt hat. Mit vielen
Förderprojekten, zollfreiem Handel oder visafreiem Reisen werden
nicht nur Fortschritte bei demokratischen und marktwirtschaftlichen
Reformen ermöglicht, sondern die Partnerschaft sorgt auch für mehr
Sicherheit in ganz Europa.
Vorbehalte
ernst nehmen
Neben
den zahlreichen Vorteilen, die die EU-Erweiterung gebracht hat,
existieren auch Ängste bei den Bürgerinnen und Bürgern der EU, die
ernst genommen werden müssen. Die Diskussionen über Lohndumping und
soziale Gerechtigkeit zeigen, dass Erweiterungen sorgfältig
vorbereitet und durch gute Regelungen im Europäischen Binnenmarkt
begleitet werden müssen. So wird die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit
im Jahr 2011 nur dann zu keinen Störungen des deutschen
Arbeitsmarktes führen, wenn einheitliche Standards in ganz Europa
gelten und die Union sich nicht länger verweigert einen gesetzlichen
Mindestlohn einzuführen.
Frieden
und Stabilität in Europa
Das
Wichtigste aber ist und bleibt: Europa schafft und sichert Frieden!
Die Integration der ost- und mitteleuropäischen Länder war die
richtige Konsequenz aus dem Zusammenbruch des Kommunismus. Nur so
konnte die Teilung Europas überwunden werden – ein historischer
Erfolg! Als Garant von Demokratie ist es die Aufgabe der EU, auch
weiterhin für Frieden, Stabilität und Sicherheit des Kontinentes zu
sorgen.
|
