Solidarität statt rechter Hetz

Berlin-Mitte ist vielfältig und bunt. Das ist gut so. Und das soll auch so bleiben. Dieses Zeichen haben rund 1.400 Menschen am Samstag gesetzt, als die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" mit einer Demonstration durch Mitte zog. Die SPD Berlin-Mitte hatte mit mehreren weiteren linken Gruppen und Initiativen zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Denn rechte Hetze gegen die Schwächsten in unserer Gesellschaft, gegen Ausländer und Geflüchtete hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.

SPD Berlin-Mitte geschlossen gegen Rechts bei der Gegendemo am Leopoldplatz

Die rechtsrechtsextreme Gruppe "Identitäre Bewegung" wird zurzeit vom Verfassungsschutz beobachtet. Aufgrund ihrer engen Verbindung zur AfD fordere ich, dass der Berliner Verfassungsschutz auch einzelne Abgeordnete, Gruppierungen und Strömungen der AfD und ihre Verbindungen zur rechtsextremen Szene im Blick haben muss. Das habe ich in einem Interview mit dem RBB deutlich gemacht.

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